Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung von apleno (nachfolgend „Plattform”) durch Lehrkräfte und pädagogisches Personal. Mit der Registrierung werden diese Bedingungen Vertragsbestandteil.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Die Plattform unterstützt bei der Unterrichtsvorbereitung durch strukturiert generierte Materialien (Verlaufspläne, Arbeitsblätter, Lösungen u. a.). Die Inhalte werden von einem KI-Modell erzeugt und sind fachlich nicht automatisch geprüft. Die inhaltliche Kontrolle vor dem Einsatz im Unterricht obliegt der Lehrkraft. Der Funktionsumfang kann sich mit neuen Versionen ändern; wesentliche Einschränkungen werden in der Plattform selbst kenntlich gemacht, nicht verschwiegen.

§ 3 KI-Systeme und Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-Verordnung)

Die Plattform setzt KI-Sprachmodelle Dritter ein (aktuell vorgesehen: Anthropic Claude), über die apleno als Betreiberin im Sinne der KI-Verordnung auftritt, nicht als Anbieterin des zugrunde liegenden KI-Modells selbst. In Übereinstimmung mit den Transparenzpflichten aus Art. 50 KI-Verordnung wird jede KI-gestützte Funktion in der Plattform selbst klar als solche gekennzeichnet, insbesondere ob ein echtes KI-Modell aktiv ist oder eine Vorlagen-basierte Ausgabe ohne echte KI-Anbindung erfolgt (siehe Transparenz).

Nach unserer Einschätzung stellt die Plattform kein Hochrisiko-KI-System nach Anhang III der KI-Verordnung dar: sie trifft keine automatisierten Entscheidungen über einzelne Schüler:innen (z. B. keine automatische Notenvergabe, keine Zulassungs- oder Bewertungsentscheidung), sondern erstellt ausschließlich Entwürfe/Vorschläge, deren fachliche Prüfung und Übernahme in jedem Fall der nutzenden Lehrkraft obliegt (siehe § 2, § 8). Es findet keine biometrische Kategorisierung und keine Emotionserkennung statt. Diese Einschätzung ersetzt keine eigene rechtliche Prüfung im Einzelfall.

§ 4 Registrierung und Nutzerkonto

Die Registrierung erfordert wahrheitsgemäße Angaben. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; Nutzer:innen sind für Aktivitäten unter ihrem Konto verantwortlich. Ein Nutzerkonto ist für die persönliche Nutzung durch eine einzelne Lehrkraft bestimmt und nicht zur gemeinsamen Nutzung durch mehrere Personen (z. B. eine Fachschaft oder ein Kollegium) vorgesehen; für mehrere Personen ist jeweils ein eigenes Konto anzulegen.

§ 5 Nutzungsrechte an erstellten Inhalten

Von einer Lehrkraft erstellte oder hochgeladene Materialien verbleiben in deren Verantwortung. Wird ein Material aktiv über die Tauschbörse für andere Lehrkräfte freigegeben, räumt die freigebende Person anderen Nutzer:innen ein einfaches Recht zur Ansicht und eigenen Weiterverwendung im Unterricht ein. Eine Freigabe erfolgt ausschließlich durch aktive Auswahl, nie automatisch.

Für hochgeladene Inhalte (z. B. Arbeitsblätter, Klassenarbeiten, eigene Vorlagen, Lehrpläne) ist ausschließlich die hochladende Person verantwortlich, insbesondere dafür, dass die erforderlichen Rechte an den Inhalten bestehen (z. B. Urheberrecht Dritter) und keine Rechte von Schüler:innen oder anderen Personen verletzt werden (siehe auch die Hinweise zu personenbezogenen Daten in der Datenschutzerklärung). Die Plattform prüft hochgeladene Inhalte nicht inhaltlich vor der Verarbeitung und haftet nicht für deren Rechtmäßigkeit; bei Kenntnis von einer rechtswidrigen Nutzung behalten wir uns vor, den betroffenen Inhalt zu entfernen und das Nutzerkonto zu sperren.

§ 6 Testphase, Preise und Zahlung

Jedes neue Konto beginnt mit einer kostenlosen Testphase von 30 Tagen, in der alle Funktionen außer den KI-Funktionen nutzbar sind. Die Testphase endet automatisch und verlängert sich nicht kostenpflichtig. Danach ist für die weitere Nutzung ein bezahlter Tarif nötig; bis dahin bleiben die Daten erhalten und lassen sich jederzeit exportieren oder löschen.

Die aktuellen Tarife und Preise stehen unter Preise. Alle Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ein bezahlter Tarif kommt erst zustande, wenn er nach der Testphase im Konto unter „Mein Tarif“ ausdrücklich bestellt wird. Die Zahlung erfolgt im Voraus für den gewählten Zeitraum (monatlich oder jährlich) über einen Zahlungsdienstleister. Wird während der Testphase gebucht, beginnt die Abrechnung erst mit ihrem Ende.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

Monatstarife laufen jeweils einen Monat und verlängern sich um einen weiteren Monat, wenn sie nicht vorher gekündigt werden. Jahrestarife laufen ein Jahr und gehen danach automatisch in den Monatstarif desselben Tarifs über, der monatlich kündbar ist. Eine stillschweigende Verlängerung um ein weiteres Jahr gibt es nicht. Die Kündigung ist jederzeit zum Ende des laufenden Zeitraums möglich, über „Verträge hier kündigen“, im Konto unter „Mein Tarif“ oder per E-Mail an [E-Mail]. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Die Testphase endet von selbst und muss nicht gekündigt werden.

§ 7a Widerrufsbelehrung für Verbraucher:innen

Widerrufsrecht: Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns ([Betreiber], [Straße], [PLZ Ort], [E-Mail]) mittels einer eindeutigen Erklärung über deinen Entschluss informieren, am einfachsten über „Verträge hier kündigen“ (Auswahl „Widerruf“). Du kannst dafür auch das Muster-Widerrufsformular unten verwenden, das ist aber nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Frist reicht es, dass du die Mitteilung vor Ablauf der Frist absendest.

Folgen des Widerrufs: Wenn du widerrufst, erstatten wir dir alle Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Eingang des Widerrufs, über dasselbe Zahlungsmittel. Hast du verlangt, dass die Leistung während der Widerrufsfrist beginnt, zahlst du einen angemessenen Betrag für den Anteil bis zum Widerruf.

Erlöschen beim KI-Nachkauf: Beim Kauf eines zusätzlichen KI-Kontingents erlischt das Widerrufsrecht, wenn du ausdrücklich zugestimmt hast, dass die Bereitstellung sofort beginnt, und das Kontingent vollständig gutgeschrieben ist.

§ 8 Haftung

Für die fachliche Richtigkeit KI-generierter Inhalte wird keine Gewähr übernommen; die Prüfungspflicht liegt bei der nutzenden Lehrkraft. Im Übrigen haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden.

§ 9 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung. Für personenbezogene Daten von Schüler:innen und Eltern, die Lehrkräfte in der Plattform verarbeiten, handeln wir als Auftragsverarbeiter. Der Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV-Muster) ist in jedem Tarif und in der Testphase enthalten und wird im Konto elektronisch abgeschlossen, von der einzelnen Lehrkraft oder von der Schule.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbraucher:innen gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht zwingende Schutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen werden. Sind Kund:innen Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Betreibers ([PLZ Ort]). Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.